EDU Burgdorf
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Bevorstehende Sitzungen

Sitzungsdaten

2018

  • 5. Februar 2018
  • 19. März 2018
  • 14. Mai 2018
  • 18. Juni 2018
  • 17. September 2018
  • 5. November 2018
  • 10. Dezember 2018

 

2017

  • 6. Februar 2017
  • 27. März 2017
  • 15. Mai 2017
  • 19. Juni 2017
  • 18. September 2017
  • 6. November 2017
  • 11. Dezember 2017

Frühere Sitzungen

Unser Archiv

Stadtratssitzung vom 11. Dezember 2017, 17.30 Uhr, Gemeindesaal

Wichtige Geschäfte

  • Kreditabrechnung zur Ersatzbeschaffung eines Kehrichtwagens
  • Auftrag aller Stadtratsparteien betreffend Totalrevision des Schulreglements
    Klärung von Aufgaben, Form und Funktion der Volksschulkommission
    "Das Schulreglement ordnet im Rahmen des übergeordneten Rechts die Organisation des städtischen Schulwesens, die Aufgaben und Kompetenzen der beteiligten Organe sowie die Koordination zwischen den Schulen." (Artikel 1 des Reglementes)

Zu den Stadtratsunterlagen

Stadtratssitzung vom 6. November 2017, 19.00 Uhr, Gemeindesaal

Wichtige Geschäfte

  • Teilrevision des Datenschutzreglementes: Listenauskünfte sollen unter genau degnierten Bedingungen erteilt werden können.
    Die Stadt lockert den Datenschutz; BZ vom 08.11.2017

  • Budget 2018 und Finanzplan bis 2020: Der Gesamthaushalt sieht bei einem Aufwand von 107,23 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von gut 80 000 Franken vor. Die Steueranlage bleibt unverändert mit 1,63 Einheiten, die Liegenschaftssteuer mit 1 Promille. Die Nettoinvestitionen betragen 14,6 Millionen Franken. 2019 sollen sie auf 7,3 Millionen zurückgehen. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt nur 11 Prozent. Dadurch muss sich die Stadt mit 11 Millionen Franken neu verschulden, die Schuldenlast wächst auf 118 Millionen Franken oder 1'300 Franken pro Einwohner. Die Zahl pro Einwohner ist eine Maximalgrösse, die der Gemeinderat vorgegeben hat.
    Die Berner Zeitung zitiert Gemeinderätin Beatrice Kuster (EVP): «Wir können uns keine Tänze mehr leisten». BZ vom 08.11.2017

Zu den Stadtratsunterlagen

Stadtratssitzung vom 18. September 2017, 19.00 Uhr, Gemeindesaal

Wichtige Geschäfte

  • Ersatzbeschaffung Autodrehleiter
    Dazu bewilligte der Rat einen Kredit von 1.1 Millionen Franken.
  • Neuer Bushof und Bahnhofplatz; Ausführungskredit
    6.8 Millionen Franken, nach verschiedenen Beiträgen netto 1.375 Millionen
    Diesem Kredit stimmte der Stadtrat einstimmig zu.
    Punktuelle Verbesserungswünsche wurden deponiert.
  • Auftrag BDP-Fraktion betreffend "Förderung der öffentlichen Elektromobilität in Burgdorf"
    Der Auftrag wurde mit einzelnen Abänderungen an den Gemeinderat erteilt.
  • Motion SP-Fraktion betreffend faire Mietverhältnisse dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses
    Die Motion wurde in ein Pos t ulat umgewandelt und abgelehnt .
  • Postulat GLP-Fraktion betreffend Archivierung und Archivalien der Stadt Burgdorf

Stadtratsunterlagen

Stadtratssitzung vom 19. Juni 2017, 19.00 Uhr, Gemeindesaal

Zu den Stadtratsunterlagen

Wichtige Traktanden

  • 4. Wahl und Konstituierung der Volksschulkommission (VSK) für die Amtsperiode August 2017 bis Juli 2020: Martin Kolb (FDP) wird als Präsident der Kommission vorgeschlagen.
  • 5. Ersatzwahl Geschäftsprüfungskommission (GPK); Demission Dani Beck: Als Ersatz wird Marcel Meier, SVP, vorgeschlagen.
  • 6. Kreditabrechnung Gesamtsanierung Krematorium, Friedhof 8: Der Ausführungskredit von 4.9 Millionen wurde eingehalten, die Auslagen waren etwas geringer.
  • 7. Sanierung Simon-Gfeller-Strasse - Ausführungskredit: Beantragt wird gut 700'000 Franken für die notwendige Sanierung von Werkleitungen und Strassenbau
  • 8. Geschäftsbericht 2016
  • 9. Stellungnahmen und Abschreibungsanträge zu den noch nicht erfüllten Motionen, Postulaten und Aufträgen
  • 10. Auftrag BDP-Fraktion betreffend "Sole statt Salz"

Stadtratssitzung vom 15. Mai 2017, 19.00 Uhr, Gemeindesaal, Kirchbühl 23

Zu den Unterlagen (Stadt Burgdorf)

Der Stadtrat berädt über folgende wichtige Geschäfte:

  • Friedhof 2+4, Gesamtsanierung Neubau Parkierungsanlage: Umbau und Erweiterung Betriebsgebäude
    Das Teilprojekt “Neubau Parkierungsanlage Friedhof“ in der Höhe von CHF 956‘000.00 soll aus dem Parkplatzfonds finanziert werden.
    Der Kredit für das andere Teilprojekt „Umbau und Erweiterung Betriebsgebäude Friedhof“ in der Höhe von CHF 1‘596‘000.00 fällt in die Anlagekategorie Hochbauten – Gemeindehaus.


Das Geschäft wurde zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen. Die Mehrkosten können nicht akzeptiert werden. Diese Haltung hat auch die EDU vertreten.

 

  • Kreditvorlage für die Sanierung der Abwasserleitungen im Bereich Bahnhofstrasse Nord. Für die Ausführung wird ein Kredit von CHF 737'000.00 beantragt.
  • Sanierung der Lyssachstrasse / Bahnhofstrasse West bis Bucherstrasse. Für die Ausführung wird ein Kredit von CHF 766'000.00 beantragt.

Stadtratssitzung vom 27. März 2017, 19.00 Uhr, Gemeindesaal

Zu den Unterlagen (Stadt Burgdorf)

 

Über die gefassten Beschlüsse orientiert die Berner Zeitung. Daraus sind die folgenden Beschluss- Ergebnisse zusammengefasst wiedergegeben.

Wichtige Traktanden

  • Die GLP verlangte in einer Motion die Abschaffung von der Grundgebühr für Energie (Elektrizität, Gas) und Wasser in Burgdorf.
    Der Gemeinderat beantragte die Ablehnung dieser Motion, gestützt durch die Haltung der Localnet zu diesem Vorhaben
    Diese Motion wurde abgelehnt mit 34 Nein- zu 4 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Nur die Motionäre selbst haben die Motion angenommen.
  • Weiter forderte die EVP in einem Postulat, dass der Gemeinderat die Gratis- Abgabe der Hühnersuppe für die Burgdorfer Frauen prüft.
    Der Altstadtleist organisiert diesen Anlass auch weiterhin, und die Hühnersuppe wird allen zum Selbstkostenpreis angeboten (einstimmiger Beschluss des Stadtrates).
  • Die Grüne Burgdorf thematisierte TISA ("Trade in Services Agreement"), ein Abkommen über den Handel mit Dienstlesitungen
    Ein spezielles Thema, wozu wir auf die Informationen in Wikipedia verweisen möchten
    Der Gemeinderat muss sich dazu äussern, ob er bereit sei, «die Stadt Burgdorf als Tisa-freie Zone zu erklären» und seine Haltung begründen (ebenfalls einstimmig beschlossen).

Motion zur Abschaffung der Grundgebühr

Votum von unserem Stadtrat David Niederhauser

Quelle: Protokoll der Stadtratssitzung

 

Stadtrat Niederhauser David , namens der EDU, teilt mit, dass die Motion in der Partei diskutiert wurde. Die Idee, die Abschaffung der Grundgebühr, ist interessant. Es ist gut, wenn man mit der Energie und dem Wasser sparsam umgeht. Es kann frustrierend sein, wenn man versucht Energie zu sparen und am Schluss bei der Abrechnung fa st keinen Unterschied feststellt. Trotzdem überwiegen die Argumente des Gemeinderates (GR). Insbesondere das Argument, dass die Grundgebühr Verursachergerecht ist, wie auch das Argument, dass ein System ohne Grundgebühr finanziell sehr schlecht beherrschbar ist. Stadtrat Niederhauser David wird dem Antrag des GR zustimmen.

Stadtratssitzung vom 6. Februar 2017

Postulat Tabea Bossard-Jenni (EVP) betreffend sechsjährige Legislaturperioden für Legislative und Exekutive in Burgdorf

Wahlen in die Nichtständige Kommission "Evaluation NPM"

Die Kommission besteht bis auf weiteres fort aus folgenden Mitgliedern

Rössler Andreas, BDP, Präsident

Burkhard Georg, SP

Bossard - Jenni Tabea, EVP

Gerber Thomas, SVP

Grimm Thomas, FDP

Niederhauser David, EDU

Ritter Michael, GLP

von Arb Peter, SP

Meier Christine, Grüne